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Vom Klassenfeind ermordet !
Ernst ( Teddy ) Thälmann wurde
vor 66 Jahren am 18.08.1944
im KZ Buchenwald auf Hitlers ausdrücklichen Befehl ermordet ! |
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Nach 11 jähriger "Untersuchungs- und Schutzhaft" wurde am 18.08.1944 Ernst Thälmann, der von 1925 bis 1933 Vorsitzender der damaligen KPD war, im KZ Buchenwald ermordet. Trotz vielfältiger Folterungen durch die Schergen der vom Klassenfeind inthronisierten Nazifaschisten, die er ab seiner Verhaftung am 03.03.1933 über sich ergehen lassen musste, gelang es Ernst Thälmann während der Inhaftierung über mehr als 11 Jahre hinweg, bis zu seiner Ermordung standhaft zu bleiben und die Preisgabe jedweder Informationen sowie vor allem anderer Genossen zu vermeiden.
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Annas Tod musste nicht sein !
Wie die FDP und andere Hartz-Parteien
Kinder töten !
Immer wieder müssen Kinder sterben,
weil unterfinanzierte Jugendämter
überfordert sind !
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In der Nacht vom 23. auf den 24. Juli 2010 starb ein neunjähriges Mädchen namens Anna, das als Pflegekind in einer Pflegefamilie in Bad Honnef lebte. Wie sich im Verlauf der bisherigen Ermittlungen ergab, war Anna zumindest seit Monaten wiederholt geschlagen und mit Klebeband gefesselt worden bis sie nun in dieser Nacht in der Badewanne ertrank, nachdem sie der Pflegevater, wie dieser bereits eingestand, unter Wasser gedrückt hatte.( Tod in der Badewanne, General-Anzeiger Bonn v. 24.07.2010 )
Die einschlägig bekannten Lohnschreiber des Klassenfeinds stürzten sich selbstverständlich auf diese schlagzeilenträchtige Tragödie, unterließen es aber wohlweislich, die sich daraus regelrecht aufdrängenden Fragen zu stellen.( Haftbefehle gegen Annas Pflegeeltern erlassen, Spiegel-Online v. 24.07.2010; Annas Eltern gestehen Mißhandlung, Welt-Online v. 24.07.2010 )
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Klaus Ernst und andere
Spitzenfunktionäre der LINKEN
verraten ihre Klasse und fordern
gemeinsam mit dem Klassenfeind
eine gesetzliche Einschränkung des
Koalitions- und Streikrechts !! |
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Es ist schon ein paradoxes Theater, das verschiedene Teile des Führungspersonals der LINKEN derzeit zum Besten geben, nachdem das Bundesarbeitsgericht am 23.06.2010 seine bisherige Rechtsprechung zur so genannten Tarifeinheit aufgegeben und damit endlich der in Art. 9 Abs. 3 GG verfassungsrechtlich garantierten Koalitionsfreiheit und dem damit verbundenen Streikrecht wieder die diesen Grundrechten gebührende Geltung verschaffte. Dass postwendend die Vertreter des Klassenfeinds, allen voran Herr Hundt und unisono die Vertreter aller Hartz-VI-Parteien, merkwürdiger Weise mit Ausnahme der GRÜNEN, hörbar aufschrien, konnte da nicht wirklich überraschen. Befremdlich ist es aber, dass auch die faktische Einheitsgewerkschaft in Form des DGB und vor allem der neue Parteivorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, nebst dem ebenso neu eingesetzten Bundesgeschäftsführer der Partei, Werner Dreibus und einigen anderen Spitzenfunktionären der LINKEN sich, ohne zu zögern, dem Lamento der Arbeitgeberverbände anschlossen und somit einer Koalition des Klassenfeinds zur Einschränkung des Koalitions- und Streikrechts beitraten.
( ,Angriff aufs Streikrecht, Junge Welt vom 25.06.2010 )... | | |
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Israel beweist sich
auf hoher See
mit Piraterie, Raubmord
und Entführung endgültig
als echter Schurkenstaat ! |
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Nachdem die israelische Regierung bisher mit Rücksicht auf die leidvolle Geschichte des jüdischen Volkes bei nahezu jedem ihrer bisherigen Verbrechen mit grosszügiger Nachsicht, zumindest seitens der so genannten internationalen Staatengemeinschaft rechnen konnte, überspannte sie nun folgerichtig diese internationale Duldsamkeit und liess sich dazu hinreissen, einen zivilen und humanitären Schiffskonvoi mit Hilfsgütern für den Gazastreifen auf hoher See, inmitten internationaler Gewässer, mit brachialer militärischer Gewalt zu überfallen und samt den an Bord befindlichen mehr als 700 Friedensaktivisten in den israelischen Hafen Aschdod zu entführen. Dabei ermordeten die israelischen Spezialeinheiten nach derzeitiger Nachrichtenlage mindestens 10, wahrscheinlich aber deutlich mehr der an Bord der Schiffe befindlichen Menschen
( Israel stürmt Schiffe mit Gaza-Hilfsgütern, stern.de vom 31.05.2010 )... | | |
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8. Mai 2010
65. Jahrestag der Befreiung Deutschlands und Europas
vom Staatsterrorismus der deutschen Nazi-Faschisten,
von
industriell organisiertem Massenmord, Folter, Justizwillkür und
deutschem Vernichtungskrieg !
Ein Jahrestag zum Feiern und Gedenken ! |
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Am 8. Mai vor nunmehr 65 Jahren nahm die rote Armee der damaligen Sowjetunion, unterstützt von den westlichen Alliierten, Berlin ein und zwang damit die nazi-faschistische deutsche Regierung zur bedingungslosen Kapitulation. Erreicht hatte die Sowjetunion diesen Sieg unter unvorstellbaren Opfern aller ihrer Bürger. 28 Millionen Sowjetbürger waren bis dahin den faschistischen Mördern zum Opfer gefallen, ganze Landstriche von den faschistischen deutschen Kriegsverbrechern auf deren Rückzug verwüstet worden.... | | |
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FDP arbeitet am Aufbau
eines europäischen Faschismus !
Silvana Koch-Mehrin fordert
ein europaweites Burka-Verbot ! |
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Nachdem die FDP auf Grund der rechtspopulistischen Vorstöße ihres Vorsitzenden, Guido Westerwelle, gegen die Opfer des Neoliberalismus bereits fast ins Bodenlose abgestürzt ist, darf sich nun offensichtlich eine Randfigur des Spitzenpersonals der FDP darin versuchen, faschistische Inhalte zu verbreiten und deren Akzeptanz gesamteuropäisch zu testen. Denn jetzt versucht die Europa-Abgeordnete der FDP, Frau Silvana Koch-Mehrin, Wählerstimmen am äußersten rechten Rand für die FDP abzuschöpfen und widmet sich nun einem der wirklich drängendsten aller Probleme, indem sie ein gesamteuropäisches Burka-Verbot fordert.
( Koch-Mehrin fordert europaweites Burkaverbot, Welt-Online vom 01.05.2010 )... | | |
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Für Demokratie, Frieden und
Freiheit von Ausbeutung !
Die LINKE hat
einen neuen Programmentwurf ! |
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am 20.03.2010 hat der Bundesvorstand der LINKEN nun seinen Entwurf für das künftige Parteiprogramm der LINKEN vorgestellt und veröffentlicht. Gemessen daran, dass die LINKE keine revolutionäre, sondern eine dem bürgerlichen Parlamentarismus verschriebene Partei ist, kann der Entwurf sich sehen lassen. Der Entwurf verdeutlicht nun, dass die LINKE nach einer deutlichen Antwort auf die so genannte "Krise" nicht nur gesucht, sondern auch ihre Antwort gefunden hat.( Programmentwurf der LINKEN, vorgestellt am 20.03.2010, pdf-Datei... | | |
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Die CDU paktiert ungeniert
mit der NPD und die FDP
assistiert diesem schwarz-braunen Sumpf ! |
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Dass in Sachsen ein erhebliches Potential faschistischer Gesinnung brütet, lässt sich schon daraus erschließen, dass die NPD es geschafft hat, im sächsischen Landtag vertreten zu sein. Auch die immer wieder auftretenden Gewaltexzesse rechtsradikaler, so genannter Kameradschaften und deren gemeinhin mehr als nachlässige Verfolgung durch die sächsischen Polizei- und Justizbehörden ließen diesbezüglich bisher schon schlimmste Befürchtungen aufkommen. Jetzt aber ist ein neuer trauriger Höhepunkt dieser Entwicklung erreicht. Die CDU hielt nun gerade in Sachsen die Zeit für gekommen, offen und offiziell mit der neofaschistischen NPD zu paktieren. ( NPD-Mitarbeit in sächsischem Demokratie-Bündnis..., evangelischer Pressedienst v. 09.03.2010; Schwarz-braunes Bündnis, junge Welt v. 13.03.2010 )... | | |
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Aufstehen für den Frieden!
Aufstehen gegen die Kriegstreiber aus
CDU/CSU, FDP, SPD und GRUENEN!
Die LINKE stand und steht auf !
Wer macht's auch ? |
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Nachdem die Bundestagsfraktion der LINKEN die Bundestagsdebatte zur so genannten Aufstockung des Bundestagsmandats für den "Aghanistaneinsatz", besser Afghanistankrieg genannt, zum Anlass genommen hatte, der unschuldigen zivilen Opfer des seitens der Bundeswehr veranlassten Kunduz-Massakers zu gedenken und diese so ihren Abgeordneten-Kollegen in Erinnerung zu rufen, wurde sie geschlossen des Saales verwiesen. Offensichtlich sollten die Gewissen der Abgeordneten nicht all zu drastisch an die von ihnen bereits früher veranlasste Gräueltat eines deutschen Oberst erinnert werden können, bevor sie über die Ausweitung der Grundlagen für weitere solche Taten zu entscheiden hatten. Denn ein zu intensiver Appell an das Gewissen der Abgeordneten, dem diese an sich gemäß Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG ausschließlich unterworfen sind, hätte vielleicht den einen oder anderen Abgeordneten von der Linie der verfassungsrechtlich nicht vorgesehenen so genannten Fraktionsdisziplin abbringen können. Prompt sah denn auch der bekannte Rechtspopulist Westerwelle in diesem Verhalten der LINKEN eine Beschädigung der Demokratie. ( Truppenaufstockung für Afghanistan trotz Protest der Linken, FOCUS ONLINE v. 26.10.2010 )... | | |
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Bundesverfassungsgericht
kippt Hartz-Gesetze !
Sanktionen und Zwangsarbeit
sind verfassungswidrig ! |
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Mit seinem gestern verkündeten Urteil zu den Regelsätzen von Hartz-IV beanstandete das Bundesverfassungsgericht vordergründig zwar nur das den aktuellen Regelsätzen zu Grunde liegende Berechnungsverfahren, weshalb schon verschiedene vorlaute Stimmen aus den Hartz-IV-Parteien einschließlich der ahnungslosen Bundesarbeitsministerin von der Leyen frohlockten, dass damit noch keine Erhöhung dieser Regelsätze fest stehe, sondern sogar eine Kürzung möglich sei.( Hartz IV kann auch ein Taschenrechner sein, WELT ONLINE v. 10.02.2010 ) Jedoch birgt das Urteil in wenigen Sätzen seiner Gründe genug Sprengstoff, um die gesamte Hartz-Gesetzgebung zu kippen. Denn das Urteil eröffnet für Bedürftige ein vollwertiges, primär aus Art. 1 GG abgeleitetes Grundrecht auf Sicherung ihres Existenzminimums.... | | |
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Englisch wird die Arbeitssprache !
EU-Kommissar Oettinger
tut sein Bestes ! |
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EU-Kommissar Günther Oettinger ist immer auf der Höhe der Zeit. Als einer der eifrigsten Prediger des Neoliberalismus weiß er genau, worauf es in Zukunft ankommt:
"Englisch wird die Arbeitssprache!...Jeder muß englisch lesen und auch sprechen können !"
Da lässt er selbst sich selbstverständlich nicht lumpen. Im Gegensatz zu seinem freidemokratischen Gegenstück, dem noch amtierenden Außenminister Guido Westerwelle, ziert er sich nicht, eine Kostprobe seiner englischen Sprachkunst zu liefern:... | | |
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Weniger Brutto vor'm Netto !
Ministerpräsident Roland Koch
besinnt sich auf alte Zeiten und
will Zwangsarbeit einführen ! |
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Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat sich wieder als brutalstmöglicher Aufklärer zurückgemeldet. Jetzt klärt er zwar keineswegs die immer noch ungeklärten Steuerhinterziehungsfälle im Zusammenhang mit der Lichtenstein-Connection der CDU auf, dankenswerter Weise aber das Wahlvolk. Trotz der anstehenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verrät er diesem, was der einfache Bürger in nächster Zukunft von der schwarz-gelben Koalition zu erwarten hat: Zwangsarbeit, endgültige Verelendung und weitere Geschenke für das Kapital.( Politik muss notwendige Härte haben, wiwo.de vom 16.01.2010 )... | | |
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